Urteile zu § 54 SGG – Seite 229

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Qualifizierungsentgelt während einer Ausbildung mit … · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Antragstellung nach Beschäftigungsbeginn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei Notwendigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung: Rechtsaufsicht über Berufsgenossenschaften

Genehmigung einer Dienstordnung · Stellenbewertung für Geschäftsführer einer … · Erforderlichkeit eines Zuordnungsrahmens als Voraussetzung … · Umsetzung der Vorgaben des Haushaltsgesetzes zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erbenhaftung · Ersatzanspruch des Grundsicherungsträgers · Geltendmachung der Gesamtforderung bei nur einem Erben … · Verjährungshemmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Funktionssystem Gehirn einschließlich Psyche · Gesamt-GdB · kein GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – Höhe

Einkommen · selbständige und unselbständige Arbeit · negative Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Entziehung einer BK-Rente

Aufforderung zur stationären Begutachtung · Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht · Erforderlichkeit und Angemessenheit · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis -weiterer Gesundheitserstschaden · Kreuzbandriss

Sozialrecht Aufgehoben