Urteile zu § 54 SGG – Seite 230

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Gewährung eines Apothekenabschlags · fristgerechte Zahlung der Rechnung innerhalb der … · Schiedsvereinbarung · kein Anspruchsuntergang bei Nachberechnung der Vergütung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 25
Krankenversicherung – Vergütung von Krankentransportleistungen

Übergang von einer Anfechtungsklage oder einer allgemeinen … · fehlendes Rechtsschutzinteresse bei Zahlungsverweigerung … · kein Genehmigungsvorbehalt nach Berliner Landesrecht · Begründung der medizinischen Notwendigkeit auf dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Streit über die Rechtmäßigkeit einer freiwilligen … · aufsichtsbehördliche Genehmigung · Genehmigungsbescheid · Unzulässigkeit einer Anfechtung durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Vorstandsvorsitzender · eingetragene Genossenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung · Auszahlung von Vergütungsansprüchen · Krankenhaus · ambulante Operationen durch Leistungserbringer

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übertragung der Gesamtverantwortung vom Entsendekrankenhaus … · Vorliegen einer Verlegung und nicht einer Verbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen