Urteile zu § 55 SGG – Seite 12

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer Syringomyelie als Unfallfolge · Grundsatz der freien Beweiswürdigung · Absenkung der Beweisanforderungen · Voraussetzung: Vorliegen eines tauglichen Anknüpfungspunktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Mund-Kiefer-Gesichtschirurg in einer … · Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Arzneimittelvergütung

Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Unzulässigkeit · berechtigtes Interesse an Feststellung des zuständigen … · bestandskräftiger Bescheid im Rechtsverhältnis zur … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · Vorrang · Witwe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitsmedizinischen Voraussetzungen · Nachweis einer bandscheibenbedingten Erkrankung mit … · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Ermittlung der Gesamt-MdE · Beurteilungsmaßstab · natürliche, wirklichkeitsorientierte und funktionale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Wegeunfall · Unfallkausalität · konkrete Wirkursache · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Sozialdatenschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Vermittlungsvorschlag · Bekanntgabe Name und Anschrift des Leistungsempfängers an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben