Urteile zu § 55 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Komplettruptur der Supraspinatussehne · ernsthafte Zweifel: gleichzeitige Beteiligung aller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Nichtbescheidung eines Widerspruchs innerhalb von drei … · Erledigung des Widerspruchs · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Haftungsprivilegierung

Feststellungsberechtigung hinsichtlich des Vorliegens eines … · gesetzliche Prozessstandschaft des … · analoge Anwendung von § 109 S 1 SGB 7 · von Dritten geltend gemachte Ansprüche nach § 116 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102

arbeitstechnische Voraussetzung · Mindest-Expositionszeit · geeignete Belastungsdosis: überdurchschnittliche … · unzulässiger Vergleich: Zeitdauer des Spiel- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

chronisch obstruktive Lungenkrankheit als Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache: jahrelanges inhalatives Zigarettenrauchen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rentenversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflegehilfskraft in der ambulanten Pflege · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Akquirierung und Gewinnung von Neukunden für ein … · variable Entgeltvereinbarung · der Höhe nach begrenzte Provisionsvergütung · Zugriffserfordernis auf Terminkalender der Auftraggeberin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · dritter Ort als Ausgangspunkt des Arbeitswegs · Betriebsweg · gemischte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

praktische Tätigkeit in einer psychiatrischen Tagesklinik … · betriebliche Berufsausbildung · Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen