Urteile zu § 55 SGG – Seite 23
Sozialgerichtsgesetz
2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.252 Entscheidungen
Überschreitung der Altershöchstgrenze · Verlängerung der Versicherungspflicht · Betreuung eines Kindes · Aufnahme eines Masterstudiums
haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · wesentliche Ursache · mehrsegmentaler Befall der Halswirbelsäule
approbierte Ärztin · Tätigkeit als Fachreferentin im Bereich der … · ärztliche Berufsausübung
Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender … · Fehlen eines konkreten Rentenbezugs · Klage auf Feststellung von Unfallfolgen · Rentenanspruch
stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Umweg
Grundurteil über "Leistungen der gesetzlichen …
Gesundheitsstörung · Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 SGB 7 · aktueller medizinisch-wissenschaftlicher Kenntnisstand · Cavernom oder eine Einblutung in ein Cavernom
Generikaabschlagspflicht · wirkstoffidentische Arzneimittel (hier … · Wortlautauslegung · keine teleologische Reduktion
kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Elterngeldbezug · Entrichtung von Mindestbeiträgen ist verfassungsgemäß · beitragsrechtliche Ungleichbehandlung von …
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext
Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht
haftungsausfüllende Kausalität · unmittelbare Unfallfolge · Operation: notwendige Mitbehandlung degenerativer Vorschäden · Abgrenzung zur mittelbaren Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 …
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit · Programmgestaltung
Förderung der beruflichen Weiterbildung ohne … · berufliche Neuorientierung · behinderungsbedingte Erforderlichkeit · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
aktive Hilfeleistung gegenüber Dritten · Hinterherlaufen hinter einer bewaffneten Person und die …
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX
Verschmelzung von Unternehmen · Gesamtunternehmen · Doppelzuständigkeit · Prinzip der Katasterstetigkeit
Anforderungen an einen Überprüfungsantrag · Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in … · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 · sozialgerichtliches Verfahren
obstruktive Atemwegserkrankung · arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis schädigender Einwirkungen · Laserdrucker