Urteile zu § 55 SGG – Seite 24

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auftragsverwaltung nach dem BVG

Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil
Versicherungspflicht oder -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

DDR-Dopingopfer · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellungsinteresse · Elementenfeststellungsklage nach § 55 Abs 1 Nr 3 SGG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Versorgungsanspruch nach OEG bei Dopingfolgen

Opferentschädigungsgesetz · Doping · Kausalität · Schädigungsfolgen · Versorgungsleistung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

häusliche Arbeitsstätte · Telearbeit · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Heilbehandlung

selbstbeschaffte Leistung · Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 · privatärztliche Behandlung · unaufschiebbare Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Infektion mit Q-Fieber in Afghanistan · sozialgerichtliches Verfahren · Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen