Urteile zu § 55 SGG – Seite 27

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Änderung der AMRL

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMRL

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiswürdigung

widersprüchliche Sachverhaltsdarstellung · höherer Beweiswert: zeitlich frühere Aussage · Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage · Kriterien nach Bender/Nack/Treuer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Richtungswechsel · privater Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Asylbewerber

kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen … · Rechtsschutzinteresse an Klärung auch bei Personen gegeben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · Verfassungsmäßigkeit · freiwillig Versicherter · Mindestbeitrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 61
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Ernährungsberater · Vorsorgefreiheit · sozialgerichtliches Verfahren · Verstoß gegen § 123 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Bundesverband der Anzeigenblattverlage · eingetragener Verein · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Fortsetzungsfeststellungsklage · keine Erledigung des Verwaltungsakts · Feststellungsklage · fehlendes Feststellungsinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Feststellungsklage · Klageänderung · Antragsänderung · funktionelle Zuständigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Nichteinhalten der Entscheidungsfrist · Sanktionscharakter · kein nachträglicher Einwand der Krankenasse über …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Masern mit Blutpräparat · fehlende öffentliche Impfempfehlung · keine Wahrscheinlichkeit des ursächlicher Zusammenhangs mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Schläge der Eltern

elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 211. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Preisfestsetzung · Arzneimittelhersteller · Einführung größerer Packungen eines Arzneimittels ohne … · unmittelbarer Preisvergleich

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · häuslicher Arbeitsbereich · Handlungstendenz · Sturz im Treppenhaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Höhe der MdE · traumatische Schulterverletzung · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Unfallmechanismus · Nachweis · Konkurrenzursache

Sozialrecht Aufgehoben