Urteile zu § 55 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

individuelle Voraussetzung · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme Einwirkung · unbestimmter Rechtsbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15

Unzulässigkeit der Beschränkung auf nur ein einzelnes … · Anfechtbarkeit eines Verwaltungsakts mit diesem … · Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38

Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen … · rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der … · Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim … · Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

sachlicher Zusammenhang · ständige Familienwohnung · Mittelpunkt der Lebensverhältnisse · sog Weg vom dritten Ort

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 31

sachlicher Zusammenhang · Sportunfall · Student · studienbezogene Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 33

Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule · sportliche Betätigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4

Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5

Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit im Bereich der Verkaufsförderung, Promotion und … · Dienstleistungsvertrag · Aktionsvereinbarung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Wahlrecht nur zu Beginn der Leistung · kein späterer Wechsel der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS

unangemessene Verfahrensdauer · sozialgerichtliches Verfahren · Prozessleitung und Gestaltungsspielraum des Ausgangsgerichts · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von bis zu 12 Monaten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben