Urteile zu § 55 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 23. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz im Patientenzimmer während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Bestandteil der medizinischen Rehabilitation

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Vertrag zur Versorgung mit Verbandmitteln

§ 55 SGB 10 als Rechtsgrundlage · Abschluss im Open-House-Verfahren · kein Verhandlungsanspruch entsprechend § 127 Abs 1 S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit des Vergaberechts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz auf die Schulter · Gesundheitsschaden · haftungsausfüllende Kausalität · weitere Unfallfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Krankengeldbezieher · Arbeitsentgelt für eine Beschäftigung im Umfang von mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Weiterentwicklung · Berechtigung zur gerichtlichen Überprüfung von Anbietern … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Entscheidung über Umgruppierung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Einbeziehung eines neuen Verwaltungsakts · Festhaltung an Ablehnung nach erneuter Prüfung · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · berechtigtes Interesse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

COVID-19-Infektion einer Immobilienkauffrau im Außendienst · Kausalzusammenhang · Nachweis eines konkreten Infektionsvorgangs · Benennung einer Indexperson im beruflichen Umfeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Beschaffung von Anschauungsmaterial für Referat vor … · Blumenpflücken · Verkehrsunfall · Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Arzt

nebenberufliche Betreuung von Herzsportgruppen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

fehlender Ursachenzusammenhang · Knieverletzung · degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittel

Neueinführung · mehrere Vergleichsarzneimittel des pharmazeutischen … · Berechnung des Preiserhöhungsabschlags · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Kreuzbandruptur · Innenbandläsion · geeignetes Anpralltrauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Gesundheitserstschaden · Unfallkausalität · Knalltrauma während der Arbeitszeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Voraussetzungen für eine traumatische … · Luxation der langen Bizepssehne

Sozialrecht Aufgehoben