Urteile zu § 55 SGG – Seite 31

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · Befall aller Wirbelsäulenabschnitte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1318

lex specialis zu BKV Anl 1 Nr 1303 · ergangene Verwaltungsentscheidung nur hinsichtlich der BK … · arbeitstechnische Voraussetzung · besondere benzolverursachte Erkrankungen des Blutes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Warten auf Fahrgast · sinnvolles Überbrücken der notwendigen Wartezeit · Abgrenzung zur Nahrungsaufnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Erstattungsanspruch zwischen Sozialhilfeträgern

örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung · Teilnahme an einer von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Rentenversicherungspflicht

Rentenversicherungsfreiheit · Ausübung von unterschiedlichen selbständigen … · Rechtsanwaltstätigkeit · Pflichtmitgliedschaft in berufsständischem Versorgungswerk

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Nachtruhe · private Auseinandersetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Feststellungslast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Therapiehinweis

Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels

Sozialrecht
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rabatte der pharmazeutischen Unternehmer

Auslegung des § 130a Abs 3b S 1 SGB 5 bei patentfreien … · GKV-Spitzenverband · Verbindlichkeit des Leitfadens zur Definition des … · Abschlagspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · psychischer Gesundheitserstschaden · Nachweis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · "verzögerte" posttraumatische Belastungsstörung · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

versicherte Tätigkeit · versicherter Weg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfolgung mehrerer selbstständiger Ansprüche · Wert des Beschwerdegegenstands · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt

Sozialrecht