Urteile zu § 55 SGG – Seite 32
Sozialgerichtsgesetz
2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.252 Entscheidungen
Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf
seelische Gesundheitsstörung · PTBS als Unfallfolge · Datenschutz · Entfernung einer ärztlichen Äußerung aus der Gerichtsakte
Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …
GKV-Leistungsausschluss · OTC-Übersicht · Gemeinsamer Bundesausschuss · Homöopathie · Therapiestandard
Aufnahme unter der Bezeichnung Vertigoheel verkehrsfähiger … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Aufnahme des homöopathischen Arzneimittels Zeel comp N in … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Familiengesellschaft · Anstellungsvertrag · Vetorecht · Gewährung von Darlehen
Versagung wegen Mitverursachung · erwarteter Angriff · leichtfertige Selbstgefährdung durch eigene … · unterlassenes Ausweichen
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · gemischte bzw gespaltene Handlungstendenz
keine Änderung durch europarechtliches Beihilfeverbot an … · Statthaftigkeit der Verpflichtungs- und … · keine Klagebefugnis eines privaten … · gesetzliche Krankenkassen sind keine Unternehmen iS des …
Versorgungsbezüge · Beitragspflicht · Direktversicherung · Betriebsrentengesetz · Kranken- und Pflegeversicherung
objektive Klagehäufung · gemischte Kostenentscheidung · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit BK 2402
Antragsrecht für anerkannte Organisationen · kein eigenes Antragsrecht für sachkundige Personen · Verfassungsmäßigkeit
Patientenbeteiligung · SGB V § 140 f · Antragsverfahren · Arzneimittel-Richtlinie · Themenbezogener Vertreter
Feststellungsinteresse · Vorverfahren · begehrte Feststellung eines Gesundheitsschadens in Gefolge … · Nichtvorliegen eines damit korrespondierend ablehnenden …
Auslegung des Begriffs "Studierender" · Immatrikulation oder sonstige förmliche Zulassung als … · Besuch einer Universitätsveranstaltung · Gastvortrag
SGB 7 · Rentenbegutachtung als Funktionsbegutachtung
Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbständiger … · Bedeutung einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Verwirkung des Klagerechts
Versicherungsfreiheit · Zahnarzt · freier Mitarbeiter · unternehmerisches Risiko
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Weg zu bzw Rückweg von einer Raucherpause
Ende der Versicherungspflicht bei zeitversetztem Beginn der …
Zulässigkeit und Subsidiarität der Feststellungsklage durch … · keine Ausweitung oder Beschränkung des … · Verfassungsmäßigkeit
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in … · Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren · Angelegenheit der Sozialversicherung
Forderung eines erfolgsunabhängigen pauschalen … · Deaktivierung · virtuelles Hausrecht der BA
Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung · Unwirksamkeit der Kündigung · Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme
Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des … · Aufgabenkreis
Datenschutz · Pflegegeld · Betreuung · Datenweitergabe · Medizinischer Dienst
Berufskrankheit · Pestizidexposition · Parkinson-Syndrom · SGB VII § 9 Abs. 2 · Arbeitsmedizinischer Nachweis