Urteile zu § 55 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

seelische Gesundheitsstörung · PTBS als Unfallfolge · Datenschutz · Entfernung einer ärztlichen Äußerung aus der Gerichtsakte

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 50

Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

Versagung wegen Mitverursachung · erwarteter Angriff · leichtfertige Selbstgefährdung durch eigene … · unterlassenes Ausweichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

Antragsrecht für anerkannte Organisationen · kein eigenes Antragsrecht für sachkundige Personen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

Patientenbeteiligung · SGB V § 140 f · Antragsverfahren · Arzneimittel-Richtlinie · Themenbezogener Vertreter

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbständiger … · Bedeutung einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Verwirkung des Klagerechts

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 68. Kammer Urteil

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Weg zu bzw Rückweg von einer Raucherpause

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS

Ende der Versicherungspflicht bei zeitversetztem Beginn der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 69

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in … · Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren · Angelegenheit der Sozialversicherung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14

Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung · Unwirksamkeit der Kündigung · Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des … · Aufgabenkreis

Sozialrecht Abgeändert