Urteile zu § 55 SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 51
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Erstreckung der Befreiung auf eine andere, vorübergehende … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit der Feststellungsklage · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit für alle Leistungen nach dem SGB 12 · tatsächliche oder hypothetische Zuständigkeit vor Eintritt … · Beginn des Leistungsfalls nach dem 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 57
Krankenversicherung – Krankenhausträger

Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Mindestmengenvereinbarung bzw -regelung bzgl Mindestmenge … · Begründung von Mindestmengenregelungen · gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Streit über die Rechtmäßigkeit einer freiwilligen … · aufsichtsbehördliche Genehmigung · Genehmigungsbescheid · Unzulässigkeit einer Anfechtung durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Vorstandsvorsitzender · eingetragene Genossenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · Mainz-Dortmunder-Dosismodell · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · konkurrierende Ursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

arbeitstechnische Voraussetzung · Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

fehlende Befugnis des Grundsicherungsträgers zur … · Entscheidung über die Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Bezieher von Eingliederungsleistungen der Grundsicherung … · Trainingsmaßnahme zur Verbesserung der … · kein Lernender in Aus- oder Weiterbildung · Pflicht zur Teilnahme nach Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben