Urteile zu § 55 SGG – Seite 37

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkassenwahlrecht

Wirksamkeit der Meldung auch bei fehlerhaftem Verfahren bei … · nachträgliche Fehlerkorrektur · Beteiligung aller Krankenkassen am Verwaltungsverfahren · notwendige Beiladung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

maßgeblicher Zeitpunkt für die hinreichende Erfolgsaussicht · Entscheidungsreife · Zulässigkeitsvoraussetzung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsstätte im häuslichen Bereich · sachlicher Zusammenhang · Hausflur · wesentlicher Betriebszweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 39
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Fernsehgerät · Streitgegenstand · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · tätlicher Angriff am Arbeitsplatz · persönliches und berufsbezogenes Tatmotiv des Angreifers · Ungewissheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Pflegevereinbarung: Vergütungsvereinbarung

Qualitätsvereinbarung · Koppelung · Kündigungsrecht · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Pauschalvergütung von Kontrastmitteln für Radiologen

Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitsförderungsrecht

Versicherungspflicht · Unzulässigkeit der Klage gegen einen Zustimmungsbescheid … · Klagebefugnis · Bindung an den Feststellungsbescheid der Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 163. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · verhinderte Anwesenheit der Unternehmensleitung · Teilnahmemöglichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 98. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimweges · Zwei-Stundengrenze · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht Klage abgewiesen