Urteile zu § 55 SGG – Seite 38

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · Abgrenzung zur gemischten Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Voraussetzungen für die Anerkennung der Berufskrankheit 2108

primäre bandscheibenbedingte Erkrankung, Begleitspondylose … · medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Wirksamkeit eines Selektivvertrages

Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · keine gesetzliche Klageänderung · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Berlin 68. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Hilfeleistung iS des § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 · verbale Schlichtung eines Streites · Grenzen des Versicherungsschutzes · überwiegende Selbstschutz- oder Fremdschutzabsicht

Sozialrecht Aufgehoben