Urteile zu § 55 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für die Behandlung von Früh …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS

Höherstufungsantrag · Ablehnung · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung einer höheren Gesamtpunktzahl …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Konstanz 2. Kammer Urteil LS

Bezieher einer deutschen und einer türkischen Rente · vorübergehender Aufenthalt in der Türkei · 183-Tage-Regelung · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 · Unfallereignis · gesundheitsschädigende Einwirkung · Nachweis im Vollbeweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Bezug von Hinterbliebenenrente · Vollendung des 55. Lebensjahres · einheitlicher Fünf-Jahres-Zeitraum in § 6 Abs 3a S 1 und S … · Versicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 210. Kammer Urteil LS

ehrenamtlich tätige Vizepräsidentin eines eingetragenen … · Interessenvertretung der Rechtsanwaltschaft in der … · Aufwandsentschädigung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft · "Anerkenntnis der Zahlung von Eigenanteilen" zur … · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Nichtigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 12. Kammer Urteil LS

Unfallereignis · Nachweis im Vollbeweis · Infektion mit Covid-19-Virus · intensiver Kontakt zu einer sog Indexperson

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Zulassungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage gegen die Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit nach § … · Erledigung durch Zeitablauf oder auf andere Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben