Urteile zu § 55 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

2.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion … · Verschiebung der Wesensgrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

voruntersuchende Ärztin im Blutspendedienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung – Qualitätssicherung

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Darlegung · Feststellungsklage gegen untergesetzliche Norm (hier …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer … · Verfassungsmäßigkeit · keine Rückwirkung der zum 1.8.2017 eingefügten Regelung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Berufskrankheit Nr. 2109

Halswirbelsäule · Arbeitstechnische Voraussetzungen · langjähriges Tragen schwerer Lasten · Mindesteinwirkdauer pro Arbeitsschicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · Innenohrschwerhörigkeit mit Ohrgeräuschen · haftungsbegründende Kausalität · Nichtvorliegen eines Knalltraumas

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang -objektivierte Handlungstendenz · Handeln mit gemischter Motivationslage bzw Tätigkeit mit … · Fahrradausflug am Sonntag mit potentiellem Geschäftspartner · sportliche Freizeitbeschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens · Verjährung · regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren · Gewährung des Darlehens durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Klage abgewiesen