Urteile zu § 56 SGG – Seite 7

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Unternehmern · zuletzt ausgeübte Tätigkeit · Anlagenbauer · kein Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Erforderlichkeit eines Verschuldens des … · Ablauf der Überstellungsfrist

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Gewährung von Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Familienangehörige … · Drittstaatsangehörige

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stuttgart 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung · keine hinreichend konkreten Aussichten auf einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Wohngruppenzuschlag · gemeinschaftlich beauftragte Person · haushaltsangehöriges Familienmitglied, das zugleich … · Erfordernis einer hinreichenden Objektivierung klar …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 3. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Ferienfreizeit für ein behindertes Kind · kein Anspruch wegen immer noch fehlender Leistungs- und … · keine Umsetzung der seit 2020 bestehenden Verpflichtung zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Erfolg des beklagten Sozialversicherungsträgers … · Entscheidung über einen Hilfsantrag im Berufungsverfahren · Beweiserhebung durch Gutachten · Recht auf Anwesenheit einer Begleitperson während der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verpflichteter · Unzumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Aufgehoben