analoge Anwendung des § 17 Abs 3 SGG auf Bedienstete eines … · Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 60 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
551 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
551 Entscheidungen
Verfahrensfehler · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Richterablehnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beendigung des Ablehnungsverfahrens · Mitwirkung des betroffenen Richters an der Anhörungsrüge … · weiteres Befangenheitsgesuch gegen alle am … · ausnahmeweise Mitwirkung der abgelehnten Richter bei …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Terminverlegungsantrag
Sozialrecht
sowie zum Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Mitteilung … · keine analoge Anwendung des § 41 ZPO auf Entscheidung … · Rüge einer Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Beurteilung von dem Endurteil vorausgegangenen … · unrichtige Rechtsauffassung eines Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter ist ein Schutzrecht zugunsten der Verfahrensbeteiligten.
Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsgebühren bei Klagen auf Entschädigung wegen … · Recht auf Zugang zum Gericht · Justizgewährungsanspruch · Sozialstaatsprinzip
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
schriftliche Äußerung des Gutachters - Nichterweislichkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abgelehnter Richter · rechtsmissbräuchliches Gesuch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitwirkung an der Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs · gesetzliche Unfallversicherung · Patellaluxation als Folge eines Arbeitsunfalls · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ausnahmsweise Entscheidung im vereinfachten …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
betriebliche Voraussetzung · Betriebsberufsschule · Pädagogenversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Beschwerdewert · Klagebegehren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung über ein rechtsmissbräuchliches oder … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beschwerde · Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vermeintlich falsche Rechtsanwendung
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Nichtberücksichtigung eines Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verletzung rechtlichen Gehörs · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen