Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 60 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
551 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
551 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · Urteil trotz Befangenheitsgesuchs · erforderliche Darlegung von unsachlichen Erwägungen oder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtsanwaltsvergütung · Prozesskostenhilfe · Vergütungsverzeichnis RVG · gerichtlicher Vergleich · Kostenerstattung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Prozesskostenhilfe · Vergütungsverzeichnis RVG · gerichtlicher Vergleich · Kostenerstattung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Prozesskostenhilfe · Vergütungsverzeichnis RVG · gerichtlicher Vergleich · Kostenerstattung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
medizinische Frage - Befangenheitsgrund - Ablehnungsgesuch …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Klärungsbedürftigkeit · Auseinandersetzung mit oberstgerichtlicher Rechtsprechung · Verfahrensfehler · Arbeitsverdichtung und Befangenheitsantrag keine …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entscheidung über ein Befangenheitsgesuch durch die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beiordnung eines Rechtsanwalts · fehlendes Vertrauensverhältnis · weitere Zustellung von Gerichtsbeschlüssen an den … · Besorgnis der Befangenheit des Richters
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
GmbH in Liquidation · Umfang des Entschädigungsanspruchs · materielle Nachteile · entgangener Gewinn
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · fehlender Nachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitglied des Betriebsausschusses eines Jobcenters
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
nicht vorschriftsmäßig besetzte Richterbank · Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Rechtsmissbräuchlichkeit · Entscheidung über Ablehnungsgesuch unter Mitwirkung der … · § 197 SGG verdrängt als lex specialis § 172 Abs 1 SGG im … · KostRMoG 2
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Beachtlichkeit von Verfahrensverstößen nur in Ausnahmefällen · richterliche Bearbeitungsweise von unsubstantiierten …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verstöße gegen materielles Recht bei der richterlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung · offensichtliche Aussichtslosigkeit · Beschlussverfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit · Beteiligung des Richters an lang zurückliegenden … · Zulässigkeit · kein Vertretungszwang bei gleichzeitigem PKH-Antrag
Sozialrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen