Ersatzzustellung · Gemeinschaftseinrichtung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 63 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
676 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
676 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
elektronisches Empfangsbekenntnis · beA-Inhaber · Zurechnung der Abgabe des Empfangsbekenntnisses · Beweiskraft
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
elektronischer Rechtsverkehr · Voraussetzungen einer formgerechten Berufungseinlegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
elektronische Zustellung des Urteils · keine Übermittlung eines elektronischen … · Heilung des Zustellungsmangels · Nachweis des tatsächlichen Zugangs
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · öffentliche Zustellung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit · Fortführung des Rechtsstreits · Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits · Betreibensaufforderung
Sozialrecht
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versendung der Berufungsschrift durch Briefdienstleister · Vertrauen auf fristgerechte Zustellung
Sozialrecht Berufung verworfen
elektronischer Rechtsverkehr · elektronische Einreichung eines Dokuments mittels … · keine formwirksame Berufungseinlegung · Vorgabe des Dateiformats PDF
Sozialrecht Berufung verworfen
Beibringungsgrundsatz in § 51 Abs 2 SGB 1 · sozialgerichtliches Verfahren · Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Glaubhaftmachung von Umständen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Vorläufige Leistungsbewilligung · Aufhebung von Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hodenprothese · Kostenübernahme · medizinische Notwendigkeit · Gleichbehandlung · Sozialversicherung
Sozialrecht Abgeändert
einstweiliger Rechtsschutz · Widerspruchsbescheid · aufschiebende Wirkung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsmaßnahme · Fahrt- und Verpflegungskosten · Terminverlegung · Verhinderung · Sozialgerichtsverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Begründungsfrist · Beweiswirkung des (elektronischen) Empfangsbekenntnisses … · Gegenbeweis der Unrichtigkeit des angegebenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
elektronischer Rechtsverkehr · De-Mail · formgerechte Einreichung des Prozesskostenhilfeantrags und … · wesentlicher Inhalt einer Rechtsmittelbelehrung des …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen