Berufungsfrist · Nachweis der Zustellung des Urteils · Anforderungen an die Unterzeichnung eines …
Sozialrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 15
Sozialgerichtsgesetz
797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
797 Entscheidungen
Übernahme einer Maklerprovision im Rahmen eines … · Unterlassen einer Nachfrage des Hilfebedürftigen bei dem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Fristablauf · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zumutbarkeit der …
Sozialrecht
Sozialrecht
Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer bereits …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Prozesskostenhilfe · Ablehnung durch LSG · kein Revisionsgrund
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes · Zugangsfiktion · Berechnung der 3-Tages-Frist
Sozialrecht
Verjährungseinrede · Verwaltungsverfahren · Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosenversicherung · freiwillige Weiterversicherung · Pflegeperson · Versicherungspflicht · Beitragszeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertretung durch Bevollmächtigten · Versäumnis der Klagefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Fristverlängerung · Zulässigkeit der Klage · Rechtsschutzgarantie · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Pflicht des Adressaten eines Bescheides zur Bereithaltung … · Einrichtung eines Postfaches
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Hilfsmittelversorgung · Sozialversicherungsrecht · Betreuung · Rollstuhl
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die vom Kläger in der Zeit vom 01.06.1966 bis 01.06.1971 …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Kürzung der von der Beklagten an die Klägerin …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts (SG) liegen die Voraussetzungen für die Bewilligung von …
Sozialrecht Abgeändert