Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 14
Sozialgerichtsgesetz
797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
797 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuschuss zum Beitrag zur privaten Kranken- und … · Beitragsschulden · keine Bedrohung durch Ruhen oder Verlust des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Anerkennung gesundheitlicher Gründe …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Versäumung der Berufungsfrist · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schriftformerfordernis · Berufungseinlegung durch ein nicht mit einer Unterschrift … · Ausnahmen
Sozialrecht Berufung verworfen
Mutwilligkeit · Kooperation vor Erhebung einer Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptamtlicher Mitarbeiter der SED/PDS · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafgefangener im offenen Vollzug · Unterkunft und Heizung · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Pflicht zur Terminkontrolle
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht · kein Verstoß gegen Art 47 Abs 2 S 2 EUGrdRCh
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verschulden · Vorwerfbarkeit des Fristversäumnisses · persönliche Verhältnisse · Bildungsgrad
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Gesetzliche Unfallversicherung: Voraussetzung der Berücksichtigung einer Fahrt von der Wohnung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Versäumung der Beschwerdefrist wegen verspäteter … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verantwortlichkeit des Prozessbevollmächtigten für richtige … · Eingang der Revisionsbegründung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimweges · Zwei-Stundengrenze · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fristversäumnis · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf elektronische … · Rechtsmitteleinlegung: Jahresfrist gem § 66 Abs 2 S 1 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bekanntgabefiktion auch bei tatsächlich früherem Zugang · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückverweisung des Rechtsstreits · unterbliebene erstinstanzliche Sachentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
isolierte Aufhebung des Widerspruchsbescheides · Nachholung des Widerspruchsverfahrens · gebundene Entscheidung der Verwaltung · Zugangsfiktion des § 37 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Einbeziehung eines negativen Zugunstenbescheides in das … · Leistungen der Arbeitsförderung · Erforderlichkeit einer Mobilitätsbeihilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen