Urteile zu § 64 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

797 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bundestagsabgeordneter bzw -abgeordnete · Anspruch endet bei Gewährung einer Altersentschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · Fristversäumnis · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

Unzulässigkeit · elektronischer Rechtsverkehr · Formerfordernis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Klagefrist

Zulässigkeit des Zugangsnachweises eines …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · keine Berücksichtigung von Verzugszinsen für fälligen … · Überzahlung bei Betriebs- und Heizkosten für einzelne Monate · Saldierung mit Fehlbeträgen in anderen Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Einlegungsfrist · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · unübliche und schwierige Fristberechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Berufungsfrist · Urlaubsabwesenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Setzung einer Stellungnahmefrist · keine Beachtung durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen