Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 2
Sozialgerichtsgesetz
795 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
795 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
besonderes Interesse · untergesetzliche Norm · Krankenversicherung · Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Zustellung gegen Empfangsbekenntnis · Beweiskraft des Empfangsbekenntnisses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Antrag auf Prozesskostenhilfe · Versäumung der Beschwerdefrist · Zustellungsmangel · Zustellung des Berufungsurteils an den früheren …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · Zustellung des Urteils an den Bevollmächtigten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vertretungszwang · kein Recht auf Akteneinsicht · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
unterbliebene förmliche Zustellung eines … · wirksame Bekanntgabe durch die Übermittlung an ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
über Berufungseinlegung) - Benennung mehrerer …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagefrist · Fristbeginn mit Erledigung des Ausgangsverfahrens nach … · Kenntnis des Beigeladenen unerheblich · materielle Ausschlussfrist
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist das Vorliegen der Voraussetzungen des Merkzeichens „1. Klasse“ streitig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Prozesskostenhilfe · Ablauf der Beschwerdefrist · keine fristhemmende Wirkung einer gegen die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand · prozessuale Fürsorgepflicht · Schriftsatz erst am letzten Tag der Frist um 18:58 Uhr
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …
Sozialrecht Aufgehoben
Einhaltung der Klagefrist · Prüfung in der Rechtsmittelinstanz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen