Urteile zu § 64 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

797 Entscheidungen

LSG NRW 5. Senat Urteil zitiert von 3
Entziehung von Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2

Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

unzulässige Erinnerung · Verfristung · Wiedereinsetzung · Arbeitsüberlastung

Sozialrecht Erinnerung verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 31
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Düsseldorf Gerichtsbescheid
Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung im SGB II

Schwerbehinderung · Mehrbedarf · SGB II · anspruchsauslösende Maßnahme · Widerspruchsfrist

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsanwaltsverschulden · Absturz des Computers wenige Stunden vor Fristablauf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Berufungsfrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Berufungseinlegung per Telefax kurz vor Ablauf der … · Verwendung einer falschen, aber existenten Faxnummer · keine Rechtfertigung durch "OK"-Vermerk des Sendeprotokolls

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Zugunstenverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · keine Anwendung des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 nF auf vor dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – ambulante Strahlentherapie

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · schuldhafte Fristversäumung · Pflicht des Prozessbevollmächtigten zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss wegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen