Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
797 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
GOÄ-82 · BEMA · Kostenerstattung · Leistungsabrechnung · Vertragszahnarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erwerbstätigkeit im Arbeitszeitkorridor · Krankheit · Krankengeldbezug
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Eingang der Beschwerde beim LSG · Weiterleitung an das BSG im ordentlichen Geschäftsgang · Ablauf der Beschwerdefrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten insbesondere über den Anspruch der Klägerin auf Erstattung von Kosten für …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion
Sozialrecht
Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung · Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
neue Behandlungsmethode · Erprobungsverfahren · Versicherter hat keinen Anspruch auf Teilnahme gegenüber … · Interessenbekundung interessierter Patienten im Internet
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Exkulpation gem § 28e Abs 3b SGB 4 · Auslaufen einer Unbedenklichkeitsbescheinigung · Aufforderung zur Vorlage einer aktuellen … · leichte Fahrlässigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Antragsbindung · Verbot der Schlechterstellung · betragsmäßig beschränkte Erinnerung · Teilrechtskraft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung von Prozesserklärungen · Ermittlung des wirklichen Willens · Rüge der "Untätigkeit" des Gerichts nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
ablehnende Entscheidung durch Urkundsbeamten der … · statthafter Rechtsbehelf · Erinnerung · Berücksichtigung gewerkschaftlichen Rechtsschutzes als …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fremdrentenzeit · gewöhnlicher Aufenthalt in Kasachstan
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen