Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 64 SGG – Seite 8
Sozialgerichtsgesetz
797 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 64 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
797 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsfrist · Schriftform der Berufung · eigenhändige Unterschrift · Telefax
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Beschwerdeunzulässigkeit · Schriftformerfordernis · Fristwahrung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsverhältnis · Betriebsprüfung · SGB IV · Ehegattenbeschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Raynaud-Syndrom · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein Verschulden des Prozessbevollmächtigten für … · Begründetheit: Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zustellung eines Gerichtsbescheids durch Empfangsbekenntnis · tatsächliches Zustellungsdatum: tatsächliche Kenntnisnahme … · Unterzeichnung und Übersendung per Fax an das SG durch … · keine inhaltliche Kenntnisnahme
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kurzfristig gestellter Antrag · Erkrankung · Darlegung der Verhinderungsgründe · Anforderungen an ärztliches Attest
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung im Wege der Sonderbedarfszulassung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · Kontrolle der Eintragungen in einen elektronischen … · Sorgfaltspflicht · elektronisch geführte Handakte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Arbeitssuchende · Arbeitsvertrag · Zulässigkeit der Klage · Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ · Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG · keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen