Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbständiger … · Bedeutung einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Verwirkung des Klagerechts
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 66 SGG – Seite 11
Sozialgerichtsgesetz
792 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
792 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßnahmebegriff · gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klageänderung · Prozessurteil anstelle Sachurteil · keine Hinderung an abschließender Sachentscheidung · Genehmigung zur Übernahme eines Versorgungsauftrages zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtung der Zusicherung und Genehmigung eines … · Zuständigkeit der KÄV für die Prüfung des … · - Klageänderung · Beteiligtenwechsel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frist für Einlegung eines Drittwiderspruchs · kein Beteiligtenwechsel mit Klageänderung bei Fortführung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Berufungsfrist · Urlaubsabwesenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
unzureichende Glaubhaftmachung des Antrags auf …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einführung von Vorschriften über Kostentragung aufgrund … · Kostenfestsetzung · Verletzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der …
Sozialrecht
gewerbliche Berufsgenossenschaft · Deutsche Rentenversicherung Bund · Gemeinnützigkeit · gemeinnütziges Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hat der Verordnungsgeber von der Ermächtigung in § 65a SGG Gebrauch gemacht und den elektronischen …
Sozialrecht Abgeändert
Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Drittanfechtungsklage · Klagebefugnis · Vertrauensschutz · Verwirkung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgungsbezüge · Element des Beitrags(tragungs)tatbestands · Gegenstand eines feststellenden Verwaltungsakts · Auslegung des Inhalts von Verwaltungsakten
Sozialrecht Aufgehoben
Mit-)Unternehmerschaft einer Ehegattin · langjährige Zahlung von Pflichtbeiträgen zur … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Klagefrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen … · Aufrechterhaltung eines Beweisantrags · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtzulassungsbeschwerde nach fehlerhafter … · Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde in eine Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Anerkennung gesundheitlicher Gründe …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Eintragung im Handelsregister · Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Fälligkeit · Erfordernis eines deutlichen und unmissverständlichen …
Sozialrecht Abgeändert