Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 66 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
792 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
792 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Versäumung der Berufungsfrist · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
kein Versäumnis der Berufungsfrist · unrichtige Rechtsmittelbelehrung · Widerspruch zum Tenor · Jahresfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Berufung · Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfrageverfahren · Zuständigkeit · Einzugsstelle · DRV Bund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei … · Mitteilung des Beendigungszeitpunktes des befristeten … · Notwendigkeit der erneuten persönlichen Arbeitsuchendmeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schriftformerfordernis · Berufungseinlegung durch ein nicht mit einer Unterschrift … · Ausnahmen
Sozialrecht Berufung verworfen
Bestattungskosten · keine Begrenzung auf vom Sozialhilfeträger entwickelte … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde in eine Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
einstweilige Anordnung · Arbeitslosengeld II · Einkommensanrechnung · Widerspruch mit aufschiebender Wirkung · Sozialhilferecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · Prozess- statt Sachurteil · Zulässigkeit der Berufung · Nichtversäumung der Berufungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Voraussetzungen der unbeschränkten Beiordnung eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Umfang der Pflicht zur Terminkontrolle
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Versicherungspflicht · Rentenversicherung · Geschäftsführer · kommunales Unternehmen · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensgebühr · Würdigung des Arbeits- und Zeitaufwands vor Wirksamwerden … · Bestimmung von Umfang der anwaltlichen Tätigkeit und …
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Erstattung von Vorverfahrenskosten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahmetatbestand · Körperschaft des öffentlichen Rechts · gemeinnütziges Unternehmen · Auslegung: Gemeinnützigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde durch den … · Statthaftigkeit bei rechtsfehlerhaft erfolgter endgültiger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen