§ 66 SGG – Rechtsprechung (792 Entscheidungen) – Seite 15

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Keine Wiedereinsetzung bei Unkenntnis der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Nichtgebrauchmachung von Rechtsbehelfen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2006

Höhe der Vergütung psychotherapeutischer Behandlungsleistungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2006

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Leistungspflicht der Krankenversicherung bei … · Beratung über ambulante und stationäre Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

(kindergeldrechtliche Nachbesserung nach Maßgabe des FamFöG für Zeiträume zwischen 1983 und 1985

bestandskräftiger Kindergeldbescheid · Antrag nach § 44 SGB 10 · verfassungsrechtliche Vorgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.09.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme der Kosten der von ihm und seiner Familie bewohnten Unterkunft

Sozialrecht

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.08.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die erstinstanzlich ausgesprochene Verurteilung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.07.2006 zitiert von 1

Ob der Kläger, der als Student bei der Beklagten freiwillig versichert war, in einem Zeitraum im Jahr 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 14.06.2006 LS

Sozialhilfe – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Neuberechnung von Krankengeld unter Berücksichtigung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 15. Kammer Beschluss 02.05.2006

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · keine Prüfung der Erwerbsfähigkeit als …

Sozialrecht

SG Detmold 16. Kammer Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob beim Kläger im Rahmen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Grad der Behindung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erziehungsgeld (ErzG) im Sinne des Bundeserziehungsgeldgesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Entgegen der Auffassung des SG handelt es sich vorliegend nicht um eine Streitwertfestsetzung (nach den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2006

Der Antragsteller, der in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Ob die Beklagte dem Kläger zwischen dem 8. und 21. Tag der Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Sie hat keinen Erfolg, soweit die Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für den in der Hauptsache geltend …

Sozialrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Auszahlung des Kindergeldes hat oder ob sein Anspruch durch …

Steuerrecht

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 14.07.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes Honorarzahlungen für abgerechnete …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 24.03.2005

Die 1998 verstorbene Mutter des Klägers, B. B., befand sich in der Zeit vom 11. Dezember 1997 bis 14. Januar …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2005

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen vertragszahnärztlicher Leistungen, die nach der Nummer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.02.2005

Die Klägerin begehrt Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 11.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer rentenrechtlichen Zeit des Klägers als Anrechnungszeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob der Kläger zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten zu ermächtigen ist

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob von den Versorgungsbezügen (Zusatzrente der Versorgungsanstalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1974

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.06.2004

Eintritt einer Sperrzeit und die damit verbundene Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Streitig ist die Gewährung von Kindergeld (KG) für die Zeit von Oktober 1993 bis Oktober 1995

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Kosten einer stationären Behandlung in der Schweiz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.02.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2002 bis 31.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägerinnen je ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2003 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes A

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.07.2003

Ab welchem Zeitpunkt der Kläger Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2003 zitiert von 24

Vergütung einer stationären Behandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2002

Im Vordergrund des Rechtsstreits steht die Frage, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen