§ 66 SGG – Rechtsprechung (792 Entscheidungen) – Seite 16

LSG NRW Urteil 10.07.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Zulassung des Klägers zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2002 zitiert von 1

Streitig sind die Versicherungs- und Beitragspflicht in der Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2002 zitiert von 1

Beendigung des Krankengeldanspruchs des Klägers infolge des Bezugs einer Versorgungsrente von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung, hilfsweise eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2001

Der Kläger verlangt als Rechtsnachfolger seiner am ... 1996 verstorbenen Ehefrau die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Streitig ist eine Entscheidung der Beklagten, mit der diese eine Umlageschuld gemäß § 186a …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2001

Umstritten ist noch, ob die Beklagte verpflichtet war, das wohlverstandene Interesse des Beigeladenen an …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 19.10.2000 zitiert von 3

Der Kläger ist Rechtsanwalt und freiwillig bei der Beklagten gegen Krankheit versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 16.03.2000 LS

Der Hinweis auf den Vertretungszwang vor dem Oberverwaltungsgericht gehört nicht zum Mindestinhalt der …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 05.02.2000

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Witwerrente gemäß § 105 des Sechsten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 05.02.2000

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Witwerrente gemäß § 105 des Sechsten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger beanstandet Beitragsbescheide der Beklagten

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger beansprucht die Gewährung von Krankengeld über den 21.9.1995 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.1999

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.09.1999

Umstritten ist, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 02.02.1996 aufgehoben …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.08.1999

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungskrankengeld für die Zeit vom 01. bis 31.08.1988

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.1998

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer Badekur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 26.03.1998

(Pflegeversicherung – Ablehnung

Vertragsabschluß mit Familienangehörigen nach § 77 Abs 1 … · Vorverfahren · Zulässigkeit · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Krankenversicherung – Kostenerstattung

alternative Behandlungsmethoden · keine Empfehlung durch Bundesausschuß der Ärzte und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

(Anwendung des § 44g BKGG idF des SKWPG 1)

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1996

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.08.1996

Künstlersozialversicherung – Unternehmereigenschaft

BGB-Gesellschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.03.1986 LS

Der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit ist auch dann gegeben, wenn eine privatrechtliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 12.03.1986

In dem Rechtsstreit geht es um die Zulassung der weiterer Nachentrichtung von Beiträgen für die Zeit von 1956 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.01.1986 LS

Mit dem Erlöschen einer vermögenslosen GmbH geht diese zugleich als juristische Person unter.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 29.07.1985

Die nachstehenden ehrenamtlichen Richter sind gemäß § 4 Abs. 1 Hessisches Richtergesetz (HRiG) vom 19. …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.03.1981

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 31. Juli bis 13. September 1973 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.03.1981 LS

Der Versicherungsschutz für die Rückreise von der Familienwohnung zur Unterkunft am Ort der Tätigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Für die Berechnung der Rentenversicherungsbeiträge nach § 112 Abs. 3 Buchst. g Nr. 2 AVG (= § 1385 Abs. 3 …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 22.04.1980

Die form- und fristgerechte (§ 66 Abs. 2 SGG) Beschwerde der Beschwerdeführerin, der das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979 LS

Wenn ein abgeschlossener Tatbestand vorliegt, der auch in seinen tatsächlichen Folgeerscheinungen nicht mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.12.1977 LS

Legt ein Beteiligter, dem ein Bescheid im Ausland zugestellt ist, nach Ablauf der Widerspruchsfrist von einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.07.1977

Der Kläger ist selbständiger Landwirt mit einem 24 ha großen Betrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.03.1977

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die vollen dem Kläger entstandenen Kosten anläßlich der Behandlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 12.01.1976

Die Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen (BG) gewährte dem Beschwerdeführer (BF) wegen zwei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1975

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Ehemann der Klägerin - A

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 18.10.1973

In der Kriegsopferversorgungs-Streitsache der Klägerin C. Z. gegen das Land Hessen wurde deren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.11.1972

Der Kläger war früher als Zahnarzt in Bad S. niedergelassen und zur Behandlung der RVO-Kassenpatienten …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.10.1972

Der Vater des Klägers war 1925 geboren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.05.1972 LS

Im Rahmen des § 3 VerfO ist nur der Prüfungsausschuß befugt, Vorquartale in die Prüfung über …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.04.1972

Die Beteiligten streiten um rückständige Sozialversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.11.1968

Der 1929 geborene Kläger erhielt wegen einer chronischen Rückenmarksentzündung mit erheblicher Gehbehinderung …

Sozialrecht