Urteile zu § 73a SGG – Seite 36

Einschätzung als arbeitsunfähig in Entlassungsmitteilung …

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Krankenversicherung · Hilfsmittel (hier: Continuous Glucosemonitoring System · CGMS

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · Energiekostenrückstand

Nichtzulassung der Berufung - keine Umdeutung: nicht …

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · ausländische Altersrente · Auszahlung an einen empfangsberechtigten Dritten

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines anderen Aufenthaltsrechts · kein fortwirkender Arbeitnehmerstatus bei Eigenkündigung …

Verletzung rechtlichen Gehörs · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des … · verfassungskonforme Auslegung

Nichtvorliegen der persönlichen Voraussetzung …

Kostenentscheidung · Kostenerstattung durch die Staatskasse bei erfolgreicher …

Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bewilligung einer nicht beantragten Eingliederungsleistung … · Kostenübernahme für Tragfähigkeitsanalyse

selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe des Grundstücks · Unterkunft und Heizung · Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für Instandhaltung und …

Beitragserlassstreitigkeit · Rechtmäßigkeit der Einheitlichen Grundsätze zur Beseitigung …