Urteile zu § 73a SGG – Seite 67

Sozialgerichtsgesetz

5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.277 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

hinreichende Aussicht auf Erfolg · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Diabetes mellitus Typ I · Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss

SGB II · Mietkaution · Grundsicherung · einstweilige Verpflichtung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Ermittlung des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss

Anrechnung einer Erstattung von … · Voraussetzung der Annahme einer Zugangsfiktion für den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 21

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 25

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht