Urteile zu § 73a SGG – Seite 81

Sozialgerichtsgesetz

5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.277 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Abweichende Erbringung von Arbeitslosengeld II

Darlehen wegen voraussichtlichen Einnahmen · Rentenzahlungsbeginn · nachschüssige Leistung · Liquiditätslücke als unabweisbarer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Wegfall des Arbeitslosengeldes II

zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Mietschulden für eine nicht bewohnte Wohnung · Schuldtilgung als Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme einer Maklerprovision im Rahmen eines … · Unterlassen einer Nachfrage des Hilfebedürftigen bei dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 35
Fehlende Zulassung der Berufung

Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender

Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA · personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten … · kein Anspruch auf anonyme Nutzung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen