Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 75 SGG – Seite 18
Sozialgerichtsgesetz
2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.118 Entscheidungen
Unter Arbeitgeber im sozialrechtlichen Sinne ist die Person zu verstehen, der der Anspruch auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung von Kindererziehungszeiten in einem Vormerkungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgaben der Erstellung … · fehlender Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verletzung des Grundsatzes der Normenklarheit und …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Architekt · berufsspezifische Tätigkeit · Tätigkeit im kaufmännischen Bereich
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltung des für die Kassenärztliche Vereinigung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Erfüllungsfiktion · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Vollbeweis · ungeklärte Umstände
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Herstellerrabatte · SGB V § 130a · EU-Recht · vorläufige Befreiung · soziale Krankenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …
Sozialrecht Aufgehoben
keine notwendige Beiladung von angestellten Ärzten · keine Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums an …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Veranstalter des Christopher Street Day zum Abbau von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übergangsgeld · Höhe · fiktives Arbeitsentgelt · Bezugstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Abgeändert
keine Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Aufgabe der für den Wohnsitz des Versicherten zuständigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsverfestigung nach mindestens fünfjährigem … · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2 · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme für Kinderpflegebett in Einrichtung der …
Sozialrecht
gerügter Verfahrensfehler wegen unterlassener Beiladung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen