Urteile zu § 75 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 93
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Aufenthalts- und Freizügigkeitsrechts als … · keine ununterbrochene Beschäftigung für 1 Jahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 117
Erstattung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen

selbstständiger Taxiunternehmer · Anmeldung der Fahrer zur Sozialversicherung und … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Fehlen eines Rechtsgrundes für die geleistete …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorararzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung als Operateur

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Kassenzahnärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde in … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung regionaler … · keine Geltung des Grundsatzes der Vorjahresanknüpfung · keine Basiswirksamkeit der Zuschläge

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 102. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 30
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden · im Alter festgestellter grauer Star · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

Weiterbildungserfordernis für Leistungen der manuellen … · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Physiotherapeut · Abrechnungserlaubnis für Leistungen der manuellen Therapie · Weiterbildungserfordernis · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen