Urteile zu § 75 SGG – Seite 31

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 51
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Erstreckung der Befreiung auf eine andere, vorübergehende … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit der Feststellungsklage · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

multiple Sklerose · Kostentragung für ein Medikament · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · notwendige Beiladung der Krankenkasse · soziales Entschädigungsrecht · Erstattung von Reisekosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Wechsel von stationärer Einrichtung zu ambulant betreuter … · Zuständigkeit des vor Eintritt in diese Wohnform zuletzt … · keine analoge Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Kassenärztliche Vereinigung (KÄV)

Anfechtung der Zusicherung und Genehmigung eines … · Zuständigkeit der KÄV für die Prüfung des … · - Klageänderung · Beteiligtenwechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 33
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen · keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den … · Vermögenseinsatz · kein fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach … · Vermögenseinsatz · nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung · Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung

Vertragsarztsitz · Zulässigkeit einer Missbrauchskontrolle · Zulassungsgremium · Entscheidung für einen von mehreren Bewerbern

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Vergütungsanspruch nur für zugelassenes Krankenhaus · kein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung · Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs eines nicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Bestattungskosten bei einem Bezug von … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss
Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Begründungsschrift · Verwendung eines Schriftsatzes des Beschwerdeführers · fehlende eigenständige Überprüfung des Streitstoffs durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Bezieher von Eingliederungsleistungen der Grundsicherung … · Trainingsmaßnahme zur Verbesserung der … · kein Lernender in Aus- oder Weiterbildung · Pflicht zur Teilnahme nach Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Vorbereitungsdienst · Juristenausbildung in Sachsen-Anhalt · Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …

Sozialrecht Abgeändert