Urteile zu § 75 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 62
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Beschäftigungsverhältnis gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · forstwirtschaftliche Tätigkeit gem § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a … · Wie-Beschäftigung · verwandtschaftliches Verhältnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 80
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe eines Einfamilienhauses unter … · Verwertbarkeit durch Verkauf

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – ambulante Behandlung im Krankenhaus

Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss
Streitverfahren über Bestimmung eines Krankenhauses

Vertragsarztrecht iSv § 10 Abs 2 SGG · Vertragsarzt · Anfechtungsbefugnis · defensive Konkurrentenklage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 43
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Tilgungsleistungen für Wohneigentum nur in … · weitgehender Abschluss der Finanzierung · Erwerb der Immobilie außerhalb des Leistungsbezugs

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe

notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen