Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 75 SGG – Seite 36
Sozialgerichtsgesetz
2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.118 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umfang der Entscheidungsbefugnis eines sachlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen wegen Zahlung von … · rückwirkender Rechtsgrundentzug · Kenntnis der anderen Leistung · parallele Zahlungspflicht zweier Leistungsträger
Sozialrecht
kein Anspruch bei frühere Zulassung bei anderer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
drohende Behinderung · psychische Erkrankung · Umschulung zur Bibliothekarin · Ermessensreduktion auf Null
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anwendbarkeit einer zeitlich nach der Altersteilzeitvereinbarung in Kraft getretenen Gesetzesfassung
Rückwirkung des Leistungsantrages auf den Zeitpunkt des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Beteiligung bzw Beiladung der privaten Krankenkasse im … · unmittelbar vor Arbeitslosengeld II-Bezug privat …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen bei vor …
Sozialrecht
Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haushaltsenergiekosten · Bestandteil der Regelleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine notwendige Beiladung · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung
Sozialrecht
Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für einen … · erhöhter Unterkunftsbedarf bei Ausübung von Umgangs- und … · verfassungskonforme Auslegung · Kostensenkungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall
Sozialrecht
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungspflicht des einzelnen Miterben einer … · Beiladung einer Erbengemeinschaft
Sozialrecht
Erstausstattung - Gegenwärtigkeitsprinzip - Leistungen für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Behandlungspflege gegen den Träger der … · Unzulässigkeit der eventualen subjektiven Antragshäufung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für die …
Sozialrecht
notwendige Beiladung · Sozialhilfe · Überleitung von Ansprüchen · Steuererstattung
Sozialrecht
Beteiligtenfähigkeit · keine notwendige Beiladung · Beweisantrag · kein Ausforschungsbeweis
Sozialrecht
notwendige Beiladung des Heimträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe in stationäre Einrichtung · Übernahme der Heimkosten
Sozialrecht