§ 75 SGG – Rechtsprechung (2.118 Entscheidungen) – Seite 38

LSG NRW Beschluss 27.11.2008

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist im Sinne der Verpflichtung der Beigeladenen zur Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.11.2008 LS

Auch Fahrtkosten zur Schule oder zur Ausbildungsstätte können im Sinne der Rechtsprechung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2008

Die Antragstellerin (ASt'in) begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welcher Leistungsträger die Kosten zu tragen hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss 29.10.2008 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.09.2008

Die am 00.00.1957 geborene Antragstellerin (Ast) ist Volkszugehörige der Roma aus Serbien/Montenegro

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.09.2008

Die am 00.00.1957 geborene Antragstellerin (Ast) ist Volkszugehörige der Roma aus Serbien/Montenegro

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.09.2008 zitiert von 3

Zulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur bei der Honorarfestsetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 29. Kammer Beschluss 16.09.2008

Die Antragstellerinnen begehren die Übernahme von Kosten für Schulverpflegung, Schulmaterialien sowie …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.09.2008 zitiert von 9

Inhaltsverzeichnis I. Prozessgeschichte 4 II

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 02.09.2008 zitiert von 2

Streitig ist die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.07.2008

§ 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG, da der Beschwerdewert EUR 750.- übersteigt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.07.2008

Der Kläger wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Oldenburg vom 29. Juni 2007, mit dem sein …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Düsseldorf Beschluss 23.06.2008

Die Beteiligten streiten im Wege des sozialgerichtlichen Eilverfahrens um die Gewährung eines Taschengeldes …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Neubrandenburg Urteil 10.06.2008

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit Hörgeräten, die ihr vom Vertrags-Akustiker der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 28.04.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ein-Euro-Job · Angemessenheit der Mehraufwandsentschädigung · Übernahme von Fahrkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2008 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.04.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Unterhaltsgewährung von Verwandten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 03.04.2008

Umstritten ist ein Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für eine mobile Rampe zum Transport seines …

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.03.2008 LS

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Stiefelterneigenschaft · auf Dauer angelegte nichteheliche Lebensgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 18.03.2008

Streitig ist die Zahlung von Leistungen nach der Pflegeklasse II ab dem 01.03.2005 für die Versicherte H. B

Sozialrecht

SG Neubrandenburg Urteil 04.03.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Entschädigung einer Geschwulsterkrankung der Speiseröhre als Berufskrankheit im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung einer Behandlung bei dem nicht zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf Einziehung des Versichertenanteils …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung der Klägerin, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung des Klägers, der nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Klägerin zu 1 während der Tätigkeit bei dem Kläger zu 2 sozialversicherungspflichtig war

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kostenerstattung für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 11.02.2008

Ob den Klägern zu 2) bis 7) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2008 zitiert von 1

Im Hauptsacheverfahren (S 10 KR 8405/07) wenden sich die Klägerinnen (sämtlich AOK-Landesverbände der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2008

Ob die bislang am Gerichts- und Verwaltungsverfahren nicht förmlich beteiligte, 1949 geborene (jetzt 58 Jahre …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 15.01.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechtigter · Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur … · Unionsbürger · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.01.2008

Das Begehren der Antragstellerin war darauf gerichtet, entweder Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stuttgart Beschluss 20.12.2007

Vorliegend wenden sich die Antragstellerinnen im Wege der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen das …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.12.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung von Internatskosten, die während eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 19.12.2007 LS

Krankenversicherung/Pflegeversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · Erwerbsminderung · zu Unrecht bezogenes Arbeitslosengeld II nur bei … · Zuständigkeit für Ansprüche auf Krankenhilfe bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007

Sozialversicherungspflichtigkeit der Aufwandsentschädigung des Mitgliedes eines hessischen Gemeindevorstandes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007

Beitragspflicht eines ehrenamtlich tätigen kommunalen Funktionsträgers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2007

Ob die Beklagte die Vergütungssätze für das von der Klägerin betriebene Pflegeheim für die Zeit vom 17. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welcher Höhe die Pflegevergütungen sowie das Entgelt für Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Widerspruchsverfahren zur Grundsicherung

Rechtsanwaltsgebühren · Widerspruchsverfahren · Grundsicherung · RVG · Erstattungsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 30.10.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten die Feststellung, dass die Klägerin Ziffer 1) seit dem 01.04.2002 nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Das Sozialgericht hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung des Inhalts, dass die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.10.2007

Streitig ist die freiwillige Mitgliedschaft der Klägerin nach dem Ende des Bezuges von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge bei irrtümlicher Annahme von Versicherungspflicht

Hemmung des Erstattungsanspruchs bis zur Entscheidung über … · Ermessensreduzierung auf Null bei der Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert