§ 75 SGG – Rechtsprechung (2.118 Entscheidungen) – Seite 41

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Übertragung von während der Wehrdienstzeit entrichteten Pflichtbeiträgen auf das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.10.2004

Abzweigung von Unterhaltsgeld

Verletzung der Unterhaltspflicht · Höhe des Selbstbehalts · keine Gleichstellung von Umschülern mit Erwerbstätigen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.09.2004

Vollzug einer Vereinbarung zwischen der Barmer Ersatzkasse (Beigeladene zu 1) und dem Deutschen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.09.2004

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrem einstweiligen Rechtsschutzantrag gegen die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2004

Rechtmäßigkeit eines vom Beklagten erlassenen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Kosten einer stationären Behandlung in der Schweiz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.02.2004

Die Kläger verlangen vom Beklagten Zahlung von 116.133,00 DM an die Erbengemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 05.02.2004

Streitig ist ein, ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für ein für ein sog. "Herz-Handy" der vitaphone GmbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.10.2003 LS

Eine Krankenkasse ist im Hinblick auf ihren Anspruch auf Erstattung von Heilbehandlungskosten nach § 19 BVG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 204,30 Euro zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Sonderrechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes Lebzeitenrente wegen einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Auswirkungen des Fremdkassenausgleichs in seiner bis zum 31.12.2001 maßgeblichen Form auf den Honoraranspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.09.2003

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Beteiligung an der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2003 LS

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld im Rahmen der sog. Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III ist nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.2003

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte zuständige Versicherungsträgerin für einen Unfall …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die ihm gezahlte Rente die Zugrundelegung höherer Arbeitsentgelte sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Streitig ist, ob ein Reitunfall einen versicherten Unfall darstellt und die Beklagte verpflichtet ist, der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der D. Krankenhaus-behandlungskosten für den bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 28.03.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin für den bei ihr ehemals beschäftigten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003

Versicherungsnummer – Geburtsdatum

Beweiskraft ausländischer Urkunden · Kopien von Auszügen aus einem griechischen Schulregister

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.03.2003

Die Klägerin begehrt die Auszahlung des Eigenanteils des Rentners zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Die Beteiligten streiten um Beitragszuschüsse gemäß § 3 c Gesetz über eine Alterhilfe für Landwirte (GAL) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, für die an einem Samstag geleisteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Herzklappenschadens als Wehrdienstbeschädigung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.02.2003

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Verurteilung zur Gewährung einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2003

Ob dem Kläger Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG) zustehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2002

Streitig ist die Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge für die Zeit vom 1. Januar 1982 bis 31. Dezember …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2002 LS

Auf das (Dauer-) Überbrückungsgeld der Seemannskasse ist parallel gezahltes Arbeitslosengeld nur dann …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 18.07.2002

Ob der Klägerin ein Schadensersatzanspruch von (nunmehr) 28.586,34 EUR zusteht

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 12.04.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger einen Betrag von 000,00 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Gewährung von Kurzarbeitergeld (Kug) für die Monate Juni und Juli …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2002

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Verrechnung im Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.11.2001

Nachdem Verhandlungen zwischen dem Antragsteller und der Beigeladenen zu 2) über die Festsetzung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.11.2001

Nachdem Verhandlungen zwischen dem Antragsteller und der Beigeladenen zu 2) über die Festsetzung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.11.2001

Gegenstand des Verfahrens ist die Versicherungs- und Beitragspflicht von Rundfunkgebührenbeauftragten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 19.11.2001

Gegenstand des Verfahrens ist die Versicherungs- und Beitragspflicht von Rundfunkgebührenbeauftragten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 24.09.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zahlung von 2.538,80 DM

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.08.2001

Im Hauptsacheverfahren begehrt die Klägerin die sachlich-rechnerische Berichtigung einer Rechnung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.07.2001 zitiert von 10

Der Kläger erstrebt eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2001

Der klagende Zahnarzt wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung in ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Die Klägerin begehrt von August 1997 bis Juni 1999 Kindergeld (Kg) für sich selbst (§ 1 Abs 2 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2001

Die Klägerin begehrt von August 1997 bis Juni 1999 Kindergeld (Kg) für sich selbst (§ 1 Abs 2 …

Sozialrecht Abgeändert