§ 75 SGG – Rechtsprechung (2.118 Entscheidungen) – Seite 42

LSG NRW 10. Senat Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000

Ob der Kläger die Mitgliedschaft bei der beklagten Allgemeinen Ortskrankenkasse (Beklagte) wirksam zum 31. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.12.2000

Konkursausfallgeld – Klagebefugnis der betroffenen Arbeitnehmer

Prozessstandschaft · notwendige Beiladung

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.08.2000 zitiert von 1

Unfallversicherung – Pflegegelderhöhung

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes · gesteigerte Hilflosigkeit · Berücksichtigung unfallunabhängiger Gesundheitsstörung · gleichwertige Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2000

Streitig ist, ob der Beigeladene und Berufungskläger am 09.07.1991 einen versicherten Arbeitsunfall erlitten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2000 LS zitiert von 7

Die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sind weder Rechtsverordnungen, noch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 24. Kammer Urteil 08.12.1999

Die Beteiligten streiten um die Voraussetzungen für Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.09.1999

Der 1972 geborene, einkommens- und vermögenslose Kläger begehrt Prozeßkostenhilfe (PKH) für ein …

Sozialrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 12.08.1999

Die Parteien streiten um Ersatz von Heilbehandlungskosten für einen Herrn A, der bei einer Auseinandersetzung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.08.1999

Die Parteien streiten um Ersatz von Heilbehandlungskosten für einen Herrn W., der bei einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.1999

Der 1944 geborene Kläger begehrt Versorgung wegen Gesundheitsstörungen, die er ursächlich auf den Dienst in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Dienstweg – Wegeunfall

haftungsbegründende Kausalität · absolute Fahruntüchtigkeit · relative Fahruntüchtigkeit · Alkoholgenuß

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Unfallrente, die ihm ab September 1974 vom Freien Deutschen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 04.08.1998 LS

Besatzungspersonenschaden – US-amerikanische Streitkräfte

Anspruchsgrundlage · Stichtagsregelung · Ausschlußregelung · sowjetische Besatzungszone

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.07.1998

Ob die Beklagte die in einem Altenpflegeheim lebende Klägerin mit einen Toilettenstuhl versorgen muß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.05.1998

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls, weil es sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.04.1998 LS

Der Vorsitzende des Landesschiedsamtes ist nicht gesetzlicher Vertreter dieses Gremiums; er ist nicht gem § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.1998 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.01.1998

Gesamtsozialversicherungsbeitrag – Haftungsumfang der Gesellschafter einer Vor-GmbH

Gründerhaftung als Innenhaftung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung eines Betrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1997

Die Beteiligten des ruhenden Hauptsacheverfahrens streiten über die Erstattung von Kosten in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.06.1997

Die Beteiligten streiten um Erstattung von Krankenkassenbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.02.1997 zitiert von 14

Der 1941 geborene jordanische Kläger begehrt die Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.10.1996 LS zitiert von 3

In einstweiligen Anordnungsverfahren um Honoraransprüche kann sich der Antragsteller für eine aufschiebende …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.1996

Härteausgleich nach dem Häftlingshilfegesetz

Rechtsweg · Leistungsausschluß · Bindung an Strafzumessung des Strafgerichts · vorläufige Leistungseinstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 06.03.1996

Vorläufiger Rechtsschutz – Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

vorsorgliche Ausübung · Kassenwahlrecht · Verpflichtungsbescheid · Aufsichtsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.03.1995

Hebamme – Vergütung

Geburtshilfe · Pauschalgebühr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.03.1993 LS

Gewaltopferentschädigung – Leistungsversagung

Unbilligkeit · Mitverursachung · längere konfliktreiche Partnerbeziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigter

ausländische Firma · deutsche Niederlassung · Angehöriger · alliierter Soldat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.10.1992

Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Bronchialkarzinom · Straßenbauarbeiter

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.09.1992

Zuständigkeit – Unfallversicherungsträger

Ausbildungsbetrieb · gemeinnütziger Verein · landwirtschaftlicher Betriebsteil · Hilfsunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.06.1991

(Hilfe in besonderen Lebenslagen (§ 27 Abs 3 BSHG) als Leistung eines öffentlich-rechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.1991 LS

(Bindender Altersruhegeldbescheid – Ruhen des Arbeitslosengeldes

Verzicht auf Altersruhegeld · Verfügbarkeit · Wirksamkeit des Verzichtes · keine Umgehung des § 118 AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.01.1991

Anspruch auf Familienversicherung

Geltendmachung der Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 20.02.1990 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei den Großeltern

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 02.11.1988 LS

Ein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe besteht nicht, wenn im Rahmen eines Sonderprogrammes zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.01.1987 LS

Abgrenzung zwischen Anwendungsfällen des § 48 Abs 1 SGB X und § 45 Abs 1 SGB X.

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.09.1986

Die Beteiligten streiten vor allem darüber, ob die Verwalter von Zweigstellen der Klägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.03.1986

Zugunstenbescheid nach wiederholter Ablehnung eines solchen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.01.1986 LS

Mit dem Erlöschen einer vermögenslosen GmbH geht diese zugleich als juristische Person unter.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.11.1984 LS

Sehen Betriebsvereinbarung und Sozialplan den wegen Betriebseinstellung gekündigten Arbeitnehmern die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 22.06.1984

Die Beschwerdeführer wenden sich mit ihren Beschwerden gegen den Beschluß des Sozialgerichts Frankfurt am …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.07.1983

Die Beteiligten streiten darum, welcher Versicherungsträger für die Entschädigung eines Unfalles zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 13.09.1982

Ob die Beklagte von der Klägerin Sozialversicherungsbeiträge aufgrund einer Schätzung nachfordern darf

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.05.1982 LS

Eine Versorgung mit herkömmlichen Heilwässern überschreitet das Maß notwendiger Krankenpflege und damit die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.1982 LS

Wenn eine Krankenkasse alle Tatsachen kennt, die Versicherungsfreiheit begründen, aber trotzdem den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 31.03.1982 LS

Landesunmittelbare Krankenkassen in Hessen dürfen vom 1. Januar 1978 ab in ihrem Stellenplan nur denjenigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.03.1981 LS

Zur Beurteilung der Mitarbeit eines Verwandten in einem Familienbetrieb.

Sozialrecht Aufgehoben