Urteile zu § 84 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

542 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchseinlegung per einfacher E-Mail · Formunwirksamkeit · Sachentscheidung der Widerspruchsbehörde · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Schädlingsbekämpfungskosten · Bettwanzenbefall der Wohnung · kein Anspruch auf Kostenübernahme · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · laufendes Verfahren nach § 44 SGB 10 · besonders strenge Anforderungen an die Glaubhaftmachung des … · Darlegung massiver Eingriffe in die soziale und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Wirksamkeit eines Verwaltungsakts

Versagungsbescheid · Erledigung auf andere Weise nach dem Erlass von … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer isolierten Anfechtung des erledigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanfechtungsklage

zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Wechsel eines Kindes von dem Bezug von Leistungen nach dem … · Antragstellung durch die Großmutter · fehlende Mitwirkung der sorgeberechtigten Kindesmutter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben