Urteile zu § 86 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.729 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Winterbeschäftigungs-Umlage – Fliesenlege- und Trockenbauarbeiten

Umlagepflicht der selbständigen Betriebsabteilung · Abgrenzung zum Gesamtbetrieb · Erkennbarkeit der räumlich und organisatorischen Abgrenzung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahrenskosten

nachträgliche Änderung der Sachlage im Widerspruchsverfahren · Verschlechterung des Gesundheitszustands · erfolgreicher Widerspruch · Kostenrisiko der Verwaltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft · Vermutung von Unterstützungsleistungen · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Statusfeststellungsverfahren – sozialgerichtliches Verfahren

Unvollständigkeit und Rechtswidrigkeit des … · Anfechtungsklage · Verpflichtung zur teilweisen Aufhebung seitens der … · Unzulässigkeit der Unterstellung der zusätzlichen Erhebung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

erstinstanzliches Urteil über die Prozessbeendigung · Endurteil · Berufung · Gegenstand des Berufungsverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept · rückwirkende Anwendung des vorliegenden schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem nach dem AsylbLG … · Regelbedarfsstufe 2 · kein Bezug von Asylbewerberleistungen · fehlende Kenntnis des Leistungsträgers vom Hilfefall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

nachträgliche Bewilligung von Rente wegen verminderter … · Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung · Erfüllungswirkung des § 107 SGB 10 · Klageart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen