Urteile zu § 86 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

1.729 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.729 Entscheidungen

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

Gesellschafter-Geschäftsführer · Vereinbarung eines Ancietätenrechts im Gesellschaftsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Vorbezugszeit · Unterbrechung durch Anspruchseinschränkung · rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 31

Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

sachlicher Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 · keine Verlängerung der gesetzlichen Fristen für den … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung · Rücknahme nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss

SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen