Urteile zu § 86a SGG – Seite 22

Sozialgerichtsgesetz

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Unangemessenheit der Heizkosten · Kostensenkungsverfahren · Unzumutbarkeit eines Umzugs · Wirtschaftlichkeitsvergleich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Beitragsnachforderung · freiwilliges Mitglied · Kündigung der Mitgliedschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Zwangsvollstreckung · Verwirkung · Zuständigkeit · Vollstreckungsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Fahrertätigkeit · Existenzgründungszuschuss · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Anwendbarkeit trotz Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Verwerfungsmonopol des BVerfG · keine migrationspolitischen Gründe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Mitarbeiter eines Einzelunternehmens · geschäftsführender Gesellschafter · Mitunternehmer · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

ne ultra petita · Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · alternative Informationsbeschaffung nur mit erheblichem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Verwaltungsaktseigenschaft von Ausführungen der Krankenkasse

Sozialrecht Abgeändert