Auslegung nach Wortlaut, Systematik, gesetzgeberischem … · § 7a Abs 7 S 1 SGB 4 ist lex specialis gegenüber § 86a Abs …
Sozialrecht
Urteile zu § 86a SGG – Seite 21
Sozialgerichtsgesetz
2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.015 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selektivversorgung · Rechtswidrigkeit der Umlegung der Bereinigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorläufige Genehmigung im Verfahren des einstweiligen … · fehlende Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren · Zulässigkeit von Drittwidersprüchen · Interessenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch … · fehlende vorherige Verhandlung · abweichender Inhalt des Ersetzungsbescheides
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragspsychotherapie · Zulassungsausschuss · Nachfolgeregelung · Versorgungsauftrag · gemeinsame Berufsausübung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertragsarzt · Notfalldienst · Leistungsmängel · Sachverständigenprüfung · Sofortige Vollziehung
Sozialrecht Abgeändert
Aufrechnung · SGB II · einstweiliger Rechtsschutz · aufschiebende Wirkung · Vorläufige Vollstreckung
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen einen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsbescheid · Arbeitnehmerüberlassung · Feststellung der rückwirkenden Tarifunfähigkeit der CGZP · equal pay-Anspruch der Leiharbeitnehmer
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Unmöglichkeit der Kostensenkung · Nachweis ausreichender Eigenbemühungen
Sozialrecht Abgeändert
Vertretungsbefugnis · Rechtsdienstleistung · rechtliche Prüfung des Einzelfalls · keine zulässige Nebenleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung um Verfahren des einstweiligen … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen … · Rechtskraft ablehnender Beschlüsse im einstweiligen … · unbillige nicht durch überwiegende öffentliche Interessen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Veranlagungsbescheid · Bestandskraft · Zugangsfiktion · Bestreiten des Zugangs
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eindeutigkeit einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage gegen einen nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen