Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 86a SGG – Seite 20
Sozialgerichtsgesetz
2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.015 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 01. September 2014
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung gem § 66 SGB 1 · Nichtvorlage von Kontoauszügen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlangung des Meistertitels eines Gesellschafters nach … · Vollziehung eines Beitragsbescheids bei ernsthaften … · keine unbillige Härte iSv § 86a Abs 2 S 2 SGG
Sozialrecht
Tracheoskopie zählt zu Kernkompetenzen des HNO-Arztes · Bewertungsausschuss · Überschreitung des eingeräumten weiten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Inanspruchnahme von keinerlei Sachleistung im Erlasszeitraum · keine Voraussetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutz gegen Rentenbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs … · abstrakte Gefahr eines (zeitweiligen) Beitragsausfalls
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmtheit eines Verwaltungsakts · Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
einstweiliger Rechtsschutz · Arbeitsunfähigkeit bei unterschiedlichen medizinischen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit der Verteilung einzelner beschlossener …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Krankengeldanspruch · Aufforderung zur Stellung eines Rehabilitationsantrags · Ablauf der Antragsfrist · Eintritt der Rechtsfolgen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur vorzeitigen Rentenbeantragung · Anforderung an die vorherige Ermessensausübung und … · Ermessensfehlgebrauch · fehlende ausreichende Begründung auch des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bezieher einer polnischen Rente · Wohnsitz in Deutschland · Vorrang der Zuständigkeit des Wohnsitzstaates
Sozialrecht Aufgehoben
Equal pay · fehlende Tariffähigkeit der CGZP · BAG-Rechtsprechung · Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung der DRV Bund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Erteilung eines Hausverbots durch den Grundsicherungsträger … · ausdrückliche Sonderzuweisung an die Sozialgerichtsbarkeit · Herleitung des Klageanspruchs aus einem Rechtsverhältnis …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · Leistungserbringung durch einen ambulanten Pflegedienst
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Voraussetzungen bzw Zulässigkeit der Ersetzung einer … · Teilbarkeit des Ersetzungsbescheides
Sozialrecht
Rehabilitation behinderter Menschen · Leistungen zur Teilhabe · Weiterzahlung eines befristeten Persönlichen Budgets · Anordnungsgrund
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt