Urteile zu § 86b SGG – Seite 110

Sozialgerichtsgesetz

8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.254 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Darlehen wegen Mietschulden · vergleichbare Notlage · Stromsperrung · sozialwidriges Verhalten

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

einstweiliger Rechtsschutz · Regelungsanordnung · Auswirkung von vorhandenem Schonvermögen auf Anordnungsgrund · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss

Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers · gewöhnlicher Aufenthalt · Schausteller mit wechselnden Arbeitsorten · kein Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss

Minderung der Regelleistung um 100 v.H. · Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides bei …

Sozialrecht Aufgehoben