Urteile zu § 86b SGG – Seite 115

Sozialgerichtsgesetz

8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.254 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · innere Ursache · Krankheitsanlage · Sturz aufgrund eines Schwächeanfalls

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Vorrangigkeit der … · Zulässigkeit einer Beschwerde im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Vorrangigkeit der … · Anwendung des Leistungsausschlusses bei fehlender … · Ermittlung des Beschwerdewertes bei vollständiger Ablehnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Wegfall des Arbeitslosengeldes II

zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Mietschulden für eine nicht bewohnte Wohnung · Schuldtilgung als Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · verschuldeter Mietrückstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · rumänischer Staatsangehöriger · Erwerbsfähigkeit · fehlende Arbeitserlaubnis-EU

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 1. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Stromschulden · Darlehen zur Aufhebung einer Stromsperre · extremer Stromverbrauch · Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Rechtfertigung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Doppelversorgung mit Sitzschale · Schülerbeförderung · Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte in …

Sozialrecht Abgeändert
SG Kassel 6. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung · Nachprüfbarkeit

Sozialrecht